Ankündigungen

Derzeit gibt es in Niederbayern verschiedene Anlaufstellen, wenn Ihr mit Piraten in Kontakt treten wollt.

Grundsätzlich gilt: Jeder ist willkommen.
Wir freuen uns immer über neue Gesichter, egal ob Mitglieder der Piratenpartei, Interessierte oder Neugierige.

Die konkreten Einladungen zu den nächsten Terminen findet ihr im Forum (opens new window) oder auf unseren Kanälen in den sozialen Netzen:

Aufstellungsversammlungen zur Land- und Bezirkstagswahl 2023

Am 4. Mai 2023 finden ab 19 Uhr die Aufstellungsversammlungen der Stimmkreiskandidaten für die Niederbayerischen Stimmkreise zur Land-, sowie Bezirkstagswahl statt.
Ab 20:10 Uhr folgt dann die Listenaufstellung für den Bezirkstag Niederbayern, sowie ab 20:15 Uhr die Aufstellung der Wahlkreisliste Niederbayern zur Landtagswahl.

Alle Aufstellungsversammlungen finden im Panorama Golf Restaurant, Bromberg 1, 94081 Fürstenzell statt.

Die genauen Uhrzeiten

ab 18:55 Uhr - Akkreditierung
ab 19:00 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 201 Deggendorf zur Wahl zum 17. Bezirkstag
ab 19:05 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 201 Deggendorf zur Wahl zum 19. Landtag
ab 19:10 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 202 Dingolfing** zur Wahl zum 17. Bezirkstag
ab 19:15 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 202 Dingolfing zur Wahl zum 19. Landtag
ab 19:20 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 203 Kelheim zur Wahl zum 17. Bezirkstag
ab 19:25 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 203 Kelheim zur Wahl zum 19. Landtag
ab 19:30 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 204 Landshut zur Wahl zum 17. Bezirkstag
ab 19:35 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 204 Landshut zur Wahl zum 19. Landtag
ab 19:40 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 205 Passau-Ost zur Wahl zum 17. Bezirkstag
ab 19:45 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 205 Passau-Ost zur Wahl zum 19. Landtag
ab 19:50 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 207 Regen, Freyung-Grafenau zur Wahl zum 17. Bezirkstag
ab 19:55 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 207 Regen, Freyung-Grafenau zur Wahl zum 19. Landtag
ab 20:00 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 209 Straubing zur Wahl zum 17. Bezirkstag
ab 20:05 Uhr - Aufstellung des Stimmkreisbewerbers im SK 209 Straubing zur Wahl zum 19. Landtag
ab 20:10 Uhr - Aufstellung der Wahlkreisliste für die Wahl zum 17. Bezirkstag von Niederbayern
ab 20:15 Uhr - Aufstellungs der Wahlkreisliste im Wahlkreis Niederbayern für die Wahl des 19. Landtages

Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung für jede der oben genannten Aufstellungsversammlungen lautet wie folgt:

TOP 1 Eröffnung der Aufstellungsversammlung
TOP 2 Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
TOP 3 Wahl des Schriftführers und der Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben, Wahl der Vertrauenspersonen
TOP 4 Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
TOP 5 Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 6 Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
TOP 7 Beschluss über das Wahlverfahren
TOP 8 Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
TOP 9 Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
TOP 10 Fragerunden
TOP 11 Wahl des Kandidaten/der Wahlkreisliste
TOP 12 Sonstiges

Stimmberechtigt ist für die Listenaufstellungen jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland, das zum Zeitpunkt der Versammlung das aktive Wahlrecht zum bayerischen Landtag bzw. Niederbayerischen Bezirkstag in seinem Wahlkreis hat.

Stimmberechtigt ist für die Direktkandidaten jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland, das zum Zeitpunkt der Versammlung das aktive Wahlrecht zum bayerischen Landtag bzw. Niederbayerischen Bezirkstag in seinem Wahlkreis hat.

Du kannst dich als Kandidat für die Wahl zum Landtag und zur Bezirkstagswahl aufstellen lassen. Dabei gelten folgende Voraussetzungen: Als Kandidat kann sich jede Person bewerben, die am Tag der Wahlen wählbar ist. Das heißt, die Person

• muss die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen (seit mindestens drei Monaten den Wohnsitz in Deutschland haben) und am Wahltag volljährig sein,
• darf keine Bewerbung für eine andere Liste abgegeben haben
• darf nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben.

Bitte beachten: Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit aktueller Meldebescheinigung unbedingt erforderlich! Kandidaten bringen bitte eine vollständig korrekt ausgefüllte und unterschriebene Zustimmungserklärung mit. Ebenfalls müssen die Kandidaten eine amtliche Wählbarkeitsbescheinigung vorlegen. Dabei müssen die Dokumente für die Bezirkstagswahl auf hellblauem Papier gedruckt werden.

Zustimmungserklärung:
Zustimmungserklärung Landtagswahl (opens new window) (auf weißem Papier)
Zustimmungserklärung Bezirkstagswahl (opens new window) (auf hellblauem Papier)

Wählbarkeitsbescheinigung:
Wählbarkeitsbescheinigung Landtagswahl (opens new window) (auf weißem Papier)
Wählbarkeitsbescheinigung Bezirkstagswahl (opens new window) (auf hellblauem Papier)

Da in Bayern sowohl bei der Landtagswahl als auch bei der Bezirkstagswahl Erst- und Zweitstimmen für die Mandatsvergabe und die Parteienfinanzierung relevant sind, ist es für uns wichtig, möglichst viele Stimmkreise zu besetzen. Wir freuen uns auf eure Teilnahme bei den Aufstellungsversammlungen!

Online-Stammtisch Passau

Der Passauer Stammtisch findet immer am ersten Dienstag im Monat ab 20 Uhr online im Jitsi (opens new window) statt: meet.jit.si/PiratenstammtischPassau (opens new window) statt.