# Protokoll vom 22.03.2020
Ort: Online via Discord (https://discord.gg/ZJFQVcj (opens new window))
Start: 19:15 Uhr
Ende: 20:30 Uhr
Teilnehmer: Mario, Marina, Josef, 1 Gast (Jonas) aus Passau
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# Nachbesprechung Kommunalwahl 2020
Quellen:
# Ergebnisse Stadt Deggendorf
- Oberbürgermeister:
- Dr. Christian Moser (CSU) 66,37 %
- Christian Heilmann (GRÜNE) 14,37 %
- Prof. Dr. Johannes Grabmeier (FREIE WÄHLER) 11,95 %
- Tim Krause (AfD) 5,45 %
- Michael Steuernagel (FDP) 1,86 %
- Stadtrat:
- CSU 8 Sitze (44,19 %)
- GRÜNE 6 Sitze (14,68 %)
- FREIE WÄHLER 5 Sitze (11,29 %)
- SPD 3 Sitze (8,65 %)
- AfD 3 Sitze (8,21 %)
- Junge Liste 2 Sitze (5,74 %)
- WAN 2 Sitze (4,55 %)
- FDP 1 Sitze (2,69 %)
# Ergebnisse Landkreis Deggendorf
- Landrat:
- Christian Bernreiter (CSU) 69,49 %
- Dr. Josef Einhellig (FREIE WÄHLER) 30,51 %
- Kreistag:
- CSU 25 Sitze (41,43 %)
- FREIE WÄHLER 12 Sitze (19,11 %)
- SPD 6 Sitze (9,95 %)
- GRÜNE 5 Sitze (9,03 %)
- AfD 5 Sitze (8,16 %)
- Junge Liste 3 Sitze (5,74 %)
- Bayernpartei 2 Sitze (2,58 %)
- ÖDP 1 Sitze (2,43 %)
- FDP 1 Sitze (1,58 %)
# Ergebnisse Stadt Dingolfing
- Oberbürgermeister Stichwahl:
- Armin Grassinger (FREIE WÄHLER) 37,60 %
- Christine Trapp (SPD) 21,30 %
Weitere ausgeschiedene Gegenkandidaten: - Jürgen Ohr (BfB) 20,20 %
- Valentin Walk (CSU) 19,30 %
- Michael Limmer (FDP) 1,60 %
- Stadtrat:
- CSU 5 Sitze (22,0 %)
- AfD 1 Sitze (4,1 %)
- SPD 5 Sitze (22,6 %)
- FDP 1 Sitze (2,1 %)
- UWG 7 Sitze (28,1 %)
- Bürgerliste 2 Sitze (6,9 %)
- BfB 3 Sitze (14,2 %)
# Ergebnisse Landkreis Dingolfing-Landau
- Landrat:
- Werner Bumeder (CSU) 69,10 %
- Dr. Bernd Vilsmeier (SPD) 10,80 %
- Christine Aigner (GRÜNE) 9,20 %
- Karl Wolf (ÖDP/Aktive Bürger) 8,10 %
- Sascha Perkuhn (FDP) 2,80 %
- Kreistag:
- CSU 19 Sitze (31,00 %)
- FREIE WÄHLER 10 Sitze (16,70 %)
- SPD 7 Sitze (11,40 %)
- AfD 4 Sitze (7,10 %)
- ÖDP/Aktive Bürger 4 Sitze (7,00 %)
- Junge Bürger 4 Sitze (7,00 %)
- GRÜNE 4 Sitze (6,50 %)
- PRO Dingolfing-Landau 3 Sitze (5,60 %)
- Freie Junge Wähler 3 Sitze (4,90 %)
- FDP 2 Sitze (2,80 %)
# Coronavirus - Erfahrungen - Meinungen
Da das Thema momentan natürlich jeden bewegt, wurde auch bei unserem Stammtisch ausgiebig über die Coronakrise und dessen auswirkungen auf das Gesundheitswesen, BGE, Digitalisierung, usw. diskutiert.
Unter anderem kam auch dieser Artikel zur Sprache: https://www.stern.de/politik/deutschland/anfrage-der-piratenpartei-ist-berlin-fuer-eine-zombie-katastrophe-geruestet--3108262.html (opens new window)
Es wurden die Fragen "Wie schätzt ihr das politische Handeln ein?" und "Wurde richtig auf die Krise reagiert?" besprochen und es herschte die allgemeiner Meinung vor, dass viele Aktionen der Bundesregierung zu langsam und/oder zu spät durchgeführt wurden. Außerdem sind die wirtschaftliche Folgen noch nicht abzusehen.
Mehr zum Thema: https://www.piratenpartei.de/2020/03/18/piraten-zum-coronavirus-was-die-eu-tut-und-was-fehlt/ (opens new window)
# Stammtisch-Werbung
Die geplante Pressemeldung wird derzeit nicht erstellt/versendet. Wir warten damit wie sich die Coronakrise entwickelt, bzw. zum nächsten RL-Stammtisch in Deggendorf.
Mario fände eine Bayernweite Pressemeldung gut, dass wir Piraten digital auch auch trotz Coronakrise weiterarbeiten. Er wendet sich dazu an Jonathan.
# Gemeinsamer Bezirksverband Niederbayern Oberpfalz
Geplant war, die Gespräche nach der Kommunalwahl aufzunehmen. Aufgrund der Coronakrise ist das weitere Vorgehen allerdings unklar. Schließlich bräuchte es ja letztendlich einen gemeinsamen Bezirksparteitag. Wir wollen zunächst abwarten, wie der LPT durchgeführt wird, und dann genau so hier verfahren bzw. dann in entsprechende Gespräche mit dem Vorstand des BzV Oberpfalz gehen.
Mario fragt in der nächsten LaVo-Sitzung ob es dazu schon Pläne gibt.
Anmerkung von Josef:
Der nächste Termin für die LaVo-Sitzung müsste turnusgemäß am 26.03.2020 bzw. der darauf folgende am 09.04.2020 sein. Weitere Infos sind dann i.d.R. immer zuvor hier zu finden: https://forum.piratenpartei.de/c/bayern/35 (opens new window)
# Unsere nächsten Stammtische
Der nächste Stammtisch Deggendorf wird auf jeden Fall online und nicht RL abgehalten. Marina und Josef geben im Gasthaus Goldener Engel bescheid. Als Thema nehmen wir uns das BGE vor. Mario versucht herauszufinden, welche aktuellen Entwicklungen es dazu in der Piratenparteu gibt.
Das Thema autonomes Fahren, welches wir für den heutigen Stammtisch Dingolfing vernbart hatten wird auf den nächsten Online-/RL-Stammtisch Dingolfing verschoben
# Termine
# Niederbayern
- Stammtisch Deggendorf am 19.04.2020 ab 19 Uhr
Aufgrund von COVID-19 wieder online via Discord
Thema: BGE - Stammtisch Dingolfing am 17.05.2020 ab 19 Uhr
je nach der Entwicklung rund um COVID-19 entweder im Sun Ly oder wieder online via Discord
Thema: autonomes Fahren
# Sonstige Termine
- Landesparteitag Bayern 2020.1: Für den nächsten Landesparteitag Bayern war das Wochenende am 25./26.04.2020 als voraussichtlicher Termin angedacht.