Piraten Niederbayern

# Protokoll vom 27.06.2019

Start: 20:07 Uhr
Ende: 21:10 Uhr
Teilnehmer: Mario, Felix, Marina, Josef, zeitweise 1 Gast

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# Aktueller Stand BzV Niederbayern

Wie auf dem RL-Treffen am 19.05.2019 besprochen, werden aktuell drei Möglichkeiten für die weitere Zukunft in Niederbayern gesehen:

  1. Bestimmung eines Vertreters für das Gebiet (auf dem Treffen war die Mehrheit dafür diese Option nicht in die Einladung zur Gebietsversammlung aufzunehmen)
  2. Gemeinsamer Bezirksverband mit der Oberpfalz
  3. Eigener Bezirksverband Niederbayern

Derzeit sucht der LaVo noch nach einer geeigneten Location. Die Einreichungsfrist für Vorschläge wurde auf Ende Juni gesetzt. Nachdem ein Veranstaltungsort und Termin festgelegt wurde, wird durch den LaVo entsprechend zu einer Gebietsversammlung eingeladen. Siehe auch Termine.

# Aktueller Stand zum Volksbegehren Klimaschutz

Das Sammeln von Unterschriften nimmt langsam Fahrt auf. Fürs Erste sind jedoch noch keine besonderen Aktionen, wie Infostände oder Ähnliches, geplant. Jeder sammelt also im privaten Familien-, Freundes-, Bekanntenkreis usw.

Der letzte bekannte Stand zum 01.03.2019 beträgt 15.000 Unterschriften. Benötigt werden 25.000 Unterschriften (ohne zeitliche Frist), es fehlen also noch 10.000 Unterschriften.

Je nachdem wie sich der Fortschritt entwickelt, wird überlegt ob im September weitere Planungen für einen oder mehrere Infostände für das Volksbegehren vorangetrieben werden sollen. Dabei sollte den Passanten etwas geboten werden können, damit es leichter fällt die Unterschriften zu sammeln. Konkrete Ideen gab es bisher aber leider noch keine.

Weitere Informationen zum Volksbegehren gibt es unter https://klimaschutz-in-die-verfassung.de/ (opens new window).
Hier kann man auch Unterschriftenlisten, Flyer, etc. bestellen. Dazu gerne einfach an josef.reichardt@piraten-niederbayern.de wenden, so können Versandkosten gespart bzw. Sammelbestellungen organisiert werden. Außerdem sollten die Flyer auch entsprechend mit dem Piraten-Logo im dafür vorgesehenen Feld versehen werden, was Marina und Josef gerne übernehmen.

# Diskussion über die App Democracy

Es wurde kurz über die App Democracy (https://www.democracy-deutschland.de/ (opens new window)) gesprochen. Dabei geht es um eine neue Konkurrenz zum Wahl-O-Mat oder dem WahlSwiper, die allerdings auf einem anderen Prinzip basiert und dadurch eventuell einen Mehrwert bringt. Dabei werden echte Abstimmungen in den Parlamenten mit Abstimmungsergebnissen der Community bzw. einem selbst verglichen. Somit erhält man laut Beschreibung der App, einen realistischen Vergleich zum tatsächlichen Abstimmverhalten einer Partei. Nicht wie beim Wahl-O-Mat, wo eine Partei seine Stellungnahme eingibt, und später potentiell bei einer Abstimmung doch anders entscheidet.

Der Macher sagt selbst in einem Interview bei Golem (opens new window), dass derzeit noch eine Aktivistenfärbung klar erkennbar sei. Ansonsten scheint es sich um einen durchaus interessanten Ansatz handeln. Derzeit hat die App jedoch noch keiner der Anwesenden getestet.

Als möglicher Schwachpunkt wird gesehen, dass bedingt durch die Funktionsweise, Parteien die derzeit nicht im entsprechenden Parlament vertreten sind, auch nicht berücksichtigt werden. Für die Zukunft ist laut FAQ geplant, dass diese Parteien über einen autorisierten Parteizugang ihre Stellungnahme abgeben können.

Weitere Diskussion zum Thema: https://forum.piratenpartei.de/t/democracy-als-app/3558 (opens new window)

# Diskussion zu den Kommunalwahlen 2020

Mario überlegt bei den Kommunalwahlen 2020 für den Stadtrat in Dingolfing zu kandidieren. Es ist noch unklar ob das über eine bunte Liste oder eine reine Piraten-Liste passieren soll, wobei zweiteres aufgrund fehlender aktiver Mitglieder wohl schwierig werden könnte.

Fürs erste plant Mario an öffentlichen Stadtratssitzungen als Gast teilzunehmen und entsprechende Kontakte zu potentiellen Listen-Partnern zu knüpfen.

# Diskussion zur AG Umwelt

Marina und Josef sind über einen Facebook-Post (opens new window) auf ein Mumble der AG Umwelt am 03.07.2019 um 20:00 Uhr aufmerksam geworden (mumble.piratenpartei-nrw.de / Konferenzzentrum / Saal 4).

Leider ist es relativ schwierig aktive AGs ausfindig zu machen, da das Piraten-Wiki nicht (mehr) sauber gepflegt ist. Dennoch wollen die beiden an dem Mumble teilnehmen und werden beim nächten Treffen sicher davon berichten.

# Weitere Diskussionsthemen

Wie immer gab es viele weitere Diskussionsthemen an diesem Abend. Unter anderem waren dies folgende:

# Nächste Termine

# Niederbayern

# In Planung

  • Gebietsversammlung Niederbayern
    Zur eventuellen Neugründung eines Bezirksverbandes Niederbayern oder der Anstrebung eines gemeinsamen Bezirksverbandes mit der Oberpfalz. Siehe auch RL-Treffen am 19.05.2019.
    Eingeladen wird durch den LaVo nachdem eine Location beschlossen wurde (Einreichungsfrist für Vorschläge ist Ende Juni). Termin steht entsprechend derzeit noch nicht fest.
    Josef hat ein Lokal in Plattling (Restaurant im Hotel Liebl (opens new window)) vorgeschlagen.

# Sonstige Termine

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