# Protokoll vom 24.01.2021

Ort: Online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf (opens new window))
Start: 19:00 Uhr
Ende: 20:40 Uhr
Teilnehmer: Marina, Jonas, Martin, Josef

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# Wahlkampf

# Petition zur Wahl-Zulassung

Es gibt eine Petition mit dem Titel "6 kleine Parteien ohne Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl 2021 zulassen!". Dabei geht es darum, dass die Parteien, die 2019 in das EU-Parlament gewählt wurden, keine Unterstützerunterschriften sammeln müssen. Die Tatsache, das Mandate im EU-Parlament gewonnen werden konnten, sollte als Nachweis für den Rückhalt in der Wahlbevölkerung genügen.

Konkret geht es um diese 6 Parteien:

  1. Die PARTEI
  2. Tierschutzpartei
  3. Volt
  4. ÖDP
  5. Piratenpartei
  6. Familien-Partei

https://www.change.org/p/6-kleine-parteien-ohne-unterstützungsunterschriften-zur-bundestagswahl-2021-zulassen (opens new window)

Marina und Josef planen, diese Petition auf den Social Media Kanälen zu bewerben.

# Unterstützerunterschriften Deggendorf

Marina und Josef planen Unterstützerunterschriften, insbesondere auch für den Direktkandidaten (Josef), per Post zu sammeln.

  • Bedruckter Außenumschlag
  • Rücksendeumschlag mit "Freimachen falls Marke zur Hand"
  • Direkt-Kandidaten-Flyer
  • Anschreiben mit Angabe von Frist
  • Evtl. noch Aufkleber, falls wir eine kreative Idee haben
  • UU-Formulare
  • Händisches Verteilen durch Marina und Josef

Wenn die Corona-Zahlen sinken, wären Infostände oder andere Sammelaktionen auf der Straße denkbar.

Kugelschreiber werden demnächst von Martin verschickt:

  • Deggendorf: 250 Stk.
  • Passau: 100 Stk.

Martin bereitet Online-Tool zum Anfordern von UU-Formularen vor.

Die Bundes-SG für die BTW21 ist derzeit leider eingeschlafen.

# Niederbayern Homepage

In der letzten Landes-Vorstandssitzung wurde vom LaVo verkündet, dass wir eine eigene Wordpress-Instanz unter der Domain https://piraten-niederbayern.de (opens new window) bekommen. Diese soll dann https://piraten-niederbayern.gitlab.io/ (opens new window) ablösen.

Josef kümmert sich um den Umzug der Inhalte und um die Gestaltung und Pflege der Webseite im Allgemeinen, sobald die Wordpress-Instanz durch die Bayern-IT eingerichtet wurde.

# Stammtisch Dingolfing

Da Mario sich in letzter Zeit zurückgezogen hat, findet der Stammtisch Dingolfing vorerst leider nicht mehr statt.

Josef kümmert sich darum, die Ankündigungen aus Wiki, der Webseite und aus Social-Media-Profilen zu entfernen.

# Corona-Maßnahmen

Die Corona-Maßnahmen werden auch innerhalb der Piratenpartei kontrovers diskutiert. Zum Beispiel sind FFP2-Masken als Einwegprodukt einerseits fragwürdig, andererseits wird der Zweck durchaus anerkannt.

# Bundesparteitag

Bundesvorstand überlegt, einen Onlineparteitag zu machen. Primäre mit dem Zweck, einen neuen Bundesvorstand zu wählen. Wobei die Wahl zum Teil online aber letztendlich per Briefwahl stattfinden soll.

# E-Mail an Passauer Mitglieder

Jonas hat Martin nach dem Stand der Mitglieder-E-Mail gefragt. Stefan wollte sich darum kümmern, Martin fragt nochmal nach.

# Termine

# Niederbayern