# Protokoll vom 11.03.2019

Start: 19:30 Uhr
Ende: 21:15 Uhr
Teilnehmer: Mario, Marina, Josef & 1 Gast

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# Piraten-Wiki Niederbayern

Wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass im Piraten-Wiki (opens new window) veraltete Termine in Niederbayern (z. B. für den nicht mehr existierenden Stammtisch Passau) zu finden sind.

Josef versucht alle Niederbayerischen Termine im Wiki zu finden und entsprechend durch einen Verweis auf die Niederbayern-Seite (opens new window) zu ersetzen.

Anmerkung von Josef:
Ggf. brauchen wir hier Schreibzugriff auf gesperrte Bereiche oder die Änderung muss vom Vorstand durchgeführt werden.
Ich versuche mich zeitnah darum zu kümmern.

# Tagesthema 1: Sterbehilfe

Wie von Mario schon am letzten Stammtisch Deggendorf angekündigt, hat er sich weiter mit dem Thema beschäftigt ist aber noch dran die weiteren möglichen Schritte abzuklären.

Zu dem Thema gibt es auch eine Pressmitteilung des Bundesverbandes: Bundesgesundheitsminister verhindert Sterbehilfe (opens new window)

# Tagesthema 2: Europawahlprogramm

Die PIRATEN aller europäischen Länder haben ein gemeinsames europäisches Wahlprogramm (CEEP 2019).

Eine deutsche Übersetzung der aktuellen Arbeitsversion ist hier zu finden:
https://www.piratenpartei.de/europawahl-2019/europaeisches-wahlprogramm (opens new window)

Weitere Informationen dazu sind auch im Wiki zu finden:
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Wahlprogramm (opens new window)

# Material zur Europawahl

Leider haben wir aktuell immer noch keine Flyer oder sonstiges Material.

Josef hakt hier nochmal nach und versucht zeitnah zumindest Flyer zu organisieren. Wir haben uns auf 2.000 Stück geeinigt, wobei Mario davon fürs erste 1.000 Stück zum Verteilen erhält. Die übrigen 1.000 bleiben vorerst bei Marina & Josef (ebenfalls zum Verteilen, aber auch für die noch anstehenden Stammtische). Die Aufteilung wird je nach Bedarf flexibel angepasst.

Anmerkung von Josef:
Ich habe bereits eine Anfrage an die Wahlkampfkordinatoren gestellt und warte derzeit auf Rückmeldung.

# Gemeinsamer Bezirksverband Niederbayern & Oberpfalz

Auch über dieses Thema wurde bereits auf dem letzten Stammtisch Deggendorf gesprochen. Im Gegensatz dazu werden uns die möglichen Vorteile aber langsam klarer, so das die Stimmung dazu aktuell eindeutig positiv ist.

In Discouse gibt es bereits einen Beitrag dazu, der für die weitere Diskussion dazu verwendet werden soll: Gedanken zur Bildung eines Gebietsverbands / Überbezirksverbands NDB +OPF = Ostbayern aka Oberbayern II aka Niederpfalz (opens new window)

# Volksbegehren Klimaschutz

Wir PIRATEN in Niederbayern halten das Volksbegehren „Klimaschutz in die Verfassung“ (opens new window) für unterstützenswert und würden es begrüßen, wenn der Landesverband dieses Volksbegehren als Repräsentativorgan unterstützt.

Weitere Infromationen zum Volksbegehren sind unter https://klimaschutz-in-die-verfassung.de (opens new window) zu finden.

Josef hat bereits im Vorfeld einen Antrag dazu an den LaVo gestellt. Parallel dazu hat auch der Themenbeauftragte für Energie der Piratenpartai Bayern für das Volksbegehren geworben. Aktuell wird noch auf Rückmeldung des LaVos gewartet.

# Nächste Termine

# Bundesparteitag 2019.1

# SaveYourInternet-Demos

Weitere Inforamationen zu SaveYourInternet: https://saveyourinternet.de (opens new window)

# Niederbayern